Allgemeine Geschäftsbedingungen Gromke Hörzentrum

 

Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Privatkunden und dem Gromke Hörzentrum (Verkauf von Hörsystemen, Komponenten Ersatzteilen, Zubehör, Verbrauchsmaterialien, die handwerksgerechte Anpassung von Hörsystemen).

Die allgemeinen Bedingungen sind im beiderseitigen Einverständnis Vertragsbestandteil und sie haben Vorrang von abweichenden Einkaufs- und ähnlichen Bedingungen des Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Als Privatkunden bezeichnen wir Verbraucher gemäß § 13 BGB. Abweichungen, Ergänzungen sowie besondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Verkaufsbedingungen

Der Käufer ist an eine Bestellung 30 Tage gebunden. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung schriftlich bestätigt hat oder die Leistung ausgeführt ist. Die verkauften Gegenstände bleiben Eigentum des Verkäufers bis zur Erfüllung sämtlicher aus diesem Vertrag ihm gegen den Käufer zustehender Ansprüche.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

Nimmt der Käufer den Gegenstand nicht fristgemäß ab, ist der Verkäufer berechtigt, nach Fristsetzung (§326 BGB) vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt der Verkäufer Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des vereinbarten Preises ohne Mehrwertsteuer. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist.

Die Hersteller der Hörsysteme gewähren gegenüber dem Endverbraucher Garantien unterschiedlicher Laufzeit. Die Laufzeit beginnt ab Kaufdatum. Diese Garantien stellen ein freiwilliges, zusätzliches Leistungsversprechen der Hersteller gegenüber dem Endverbraucher dar. Im Rahmen dieser Garantien werden Material und Fertigungsfehler unentgeltlich gemäß den jeweiligen Garantiebestimmungen des Herstellers behoben. Erbrachte Garantieleistungen setzen keine neuen Garantiefristen in Gang. Die Garantiezeiten für eingebaute Ersatzteile enden mit Ablauf der Hörsystemgarantiezeit. Für ausgetauschte Ersatzteile gelten 6 Monate Garantie ab Reparaturdatum.

Von jeglicher Garantie ausgeschlossen sind: 

  • Fehler die durch Beschädigung, falschen Anschluß oder falsche Bedienung durch den Käufer verur-sacht wurden, 
  • Schäden durch höhere Gewalt, 
  • Schäden durch Fremdeinwirkung, 
  • Mängel durch physikalische und chemische Einflüsse hervorgerufen werden (z.B. Verschmutzung und Feuchtigkeit), 
  • Schäden durch ausgelaufene bzw. Verwendung ungeeigneter Batterien.

Die Gewährleistung durch das Gromke Hörzentrum gegenüber dem Endverbraucher richtet sich nach den gesetzlichen Regeln. Die Ansprüche dieser Mangelhaftung bestehen ab Abnahme der Kaufsache und schließen normale Abnutzung, Verschleiß und Schäden durch unsachgemäßen Umgang nicht ein.

Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:

  • Fehler die durch Beschädigung, falschen Anschluß oder falsche Bedienung durch den Käufer verursacht wurden, 
  • Schäden durch höhere Gewalt, 
  • Schäden durch Fremdeinwirkung, 
  • Mängel durch physikalische und chemische Einflüsse hervorgerufen werden (z.B. Verschmutzung und Feuchtigkeit), 
  • Schäden durch ausgelaufene bzw. Verwendung ungeeigneter Batterien.

Garantie und Gewährleistung erlischt, wenn Dritte Reparaturen oder Eingriffe vornehmen. Schadenersatz ist ausgeschlossen.

Die Ansprüche aus Garantie und Gewährleistung sind nicht übertragbar.

Leistungs- und Reparaturbedingungen

Die Anpassung der Hörgeräte erfolgt ordnungsgemäß und handwerksgerecht. Die zweckmäßige Anpassung im Einzelfall erfolgt nach handwerksüblichen Möglichkeiten. Ergibt sich trotz vorheriger fachmännischer Prüfung erst im Laufe einer sachgemäßen Bearbeitung, dass der Auftrag und die Anpassung unausführbar sind, so kann der Hörakustiker vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, dass der Käufer einer Abänderung des Auftrages zustimmt. Bei Rücktritt vom Vertrag hat der Auftraggeber nur einen Anspruch auf kostenlose Rückgabe des Gegenstandes im jeweiligen Zustand. Die Kostenpauschale wird mit dem Kostenträger abgerechnet.

Leistungen, Reparaturen und Verkäufe

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und dem Hörakustiker sind privatrechtlicher Natur. Grundsätzlich ist der Käufer zur Zahlung der Leistungen des Hörakustikers verpflichtet, es sei denn, es wird eine Kostenübernahmeerklärung eines Sozialversicherungsträgers, einer Versorgungsbehörde oder eines Trägers der Heilfürsorge vorgelegt, die die Tarife für die Leistungen der Hörakustiker abdeckt.

Käufer, die bei der Auftragserteilung keine Kostenübernahmeerklärung eines Sozialversicherungsträgers, einer Versorgungsbehörde oder eines Trägers der Heilführsorge vorlegen, sind Selbstzahler.

Legen Käufer die Kostenübernahmeerklärung später, aber noch vor Erteilung der Schlussrechnung vor, dann werden sie von Anfang an wie Kassenpatienten bzw. Heilfürsorgeberechtigte behandelt. Entspricht die Kostenübernahmeerklärung nicht dem Tarif für die Leistungen des Hörakustikers, wird sie nur als Kostenzuschusserklärung angenommen. Ein GKV-Versicherter oder Heilfürsorgeberechtigter, der Leistungen in Anspruch nimmt, die nicht durch Kostenübernahme- oder Kostenzuschusserklärung gedeckt sind, ist als Selbstzahler zur Entrichtung des Entgeltes für die Leistungen verpflichtet.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Endpreise verstehen sich ab Betriebssitz, inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Alle Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungserteilung in einer Summe zahlbar. Teilzahlungen sind nur möglich, wenn sie vorher schriftlich vereinbart wurden.

Der Rechnungsbetrag wird auch bei Zusendung der Rechnungen an den Zahlungspflichtigen fällig.

Die Nachberechnung von Leistungen, die in der Schlussrechnung nicht enthalten sind, und die Berichtigung von Fehlern, bleiben vorbehalten. Erfüllungsort ist Leipzig.

Rückgabe von Leistungen oder Produkten

Die Rückgabe von Leistungen bzw. Produkten ist (auch in Teilen) nicht möglich. Kunden des Gromke Hörzentrum haben die Möglichkeit, Leistungen bzw. Produkte im Rahmen der vergleichenden Anpassung bzw. vor Ort in unseren Filialen zu prüfen. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus gewähren wir die Rücknahme nicht individualisierter Leistungen bzw. Produkte in einem Zeitraum von 14 Tagen ab Rechnungslegung. Um den Bestimmungen des Medizin-Produkte-Gesetzes gerecht zu werden, können nach Ablauf dieser Frist keine Leistungen oder Produkte zurückgegeben werden.

Garantieverlängerungen/ Schutzbriefe

Gesetzliche Kostenträger übernehmen die Kosten für Reparaturen an Hörsystemen in Form von Reparaturpauschalen. Für Hörsysteme mit privatem Eigenanteil können Eigenanteile für Reparaturen entstehen. Wir bieten unseren Kunden eine Verlängerung der Garantie an, die sie von der Leistung dieser privaten Eigenteile im Reparaturfall befreit. Dabei handelt es sich nicht um eine Versicherung, sondern um eine unter Berücksichtigung des Solidaritätsprinzips kalkulierte Pauschalleistung für die Hörsysteme für den Zeitraum eines Jahres.

Unsere Garantieverlängerung wird mit gegenseitiger Unterzeichnung und nach erfolgter Entrichtung des Pauschalbetrages in Kraft gesetzt. Die Garantieverlängerung gilt 1 Jahr (die genauen Daten werden auf der Garantieurkunde vermerkt) und verlängert sich nicht automatisch. Eine Garantieverlängerung ist ab Ablauf der Herstellergarantie und max. bis zum 6 Jahr ab Kaufdatum abschließbar. Eine Kündigung ist nicht nötig. Die Rückzahlung von Teilen der Garantieverlängerung vor Ablauf eines Jahres erfolgt nicht.

Unsere Garantieverlängerung greift nicht bei: 

  • Fehlern die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Käufer verursacht wurden,
  • Schäden durch höhere Gewalt,
  • Schäden durch Fremdeinwirkung,
  • Mängeln, die durch physikalische und chemische Einflüsse hervorgerufen werden (z.B.
  • Verschmutzung und Feuchtigkeit),
  • Schäden durch ausgelaufene bzw. Verwendung ungeeigneter Batterien.

Die Garantieverlängerung erlischt, wenn Dritte Reparaturen oder Eingriffe vornehmen. Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Ansprüche aus der Garantieverlängerung sind nicht übertragbar.

Sorglos-Pakete

Das Sicherheitspaket ist eine Verlustabsicherung für 5 Jahre ab Kaufdatum der Hörsysteme. Der Ausgleich des Eigenanteils erfolgt entsprechend dem Alter des Hörsystems in der von gewählten Leistungsklasse: Im 1. Jahr nach Kauf werden 90%, im 2. Jahr 70%, im 3. Jahr 50%, im 4. Jahr 30% und im 5. Jahr 10% des ursprünglichen Eigenanteils erstattet. Im Leistungsfall erlischt das Sicherheitspaket und kann für Folgeversorgungen erneut abgeschlossen werden.

Das Rundum Sorglos Paket befreit von der Leistung privater Eigenanteile im Wartungs- und Reparaturfall. Im Rundum Sorglos Paket sind die Leistungen des Sicherheitspaketes enthalten (siehe Bedingungen unter Sicherheitspaket). Abschließbar vor Ablauf der einjährigen Garantie. Es handelt sich nicht um eine Versicherung, sondern um eine unter Berücksichtigung des Solidaritätsprinzips kalkulierte Pauschalleistung. Das Rundum Sorglos Paket wird mit gegenseitiger Unterzeichnung und nach erfolgter Entrichtung des Pauschalbetrages in Kraft gesetzt. Das Rundum Sorglos Paket gilt für die vereinbarte Laufzeit und verlängert sich nicht automatisch. Eine Kündigung ist nicht nötig. Die Rückzahlung von Teilen des Rundum Sorglos Paket vor Ablauf erfolgt nicht. Neuanfertigungen sind ausgeschlossen.

Unser Rundum Sorglos Paket greift nicht bei:

Fehlern die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Käufer verursacht wurden,

  • Schäden durch höhere Gewalt,
  • Schäden durch Fremdeinwirkung,
  • Mängeln, die durch physikalische und chemische Einflüsse hervorgerufen werden (z.B.
  • Verschmutzung und Feuchtigkeit),
  • Schäden durch ausgelaufene bzw. Verwendung ungeeigneter Batterien.

Das Rundum Sorglos Paket erlischt, wenn Dritte Reparaturen oder Eingriffe vornehmen. Im Verlustfall werden die Kosten des bestehenden Rundum Sorglos Paketes anteilig auf volle Jahre abgerundet bei Abschluss eines Folge-Rundum Sorglos Paketes angerechnet.

Mit der Batterieoption stellen wir immer die richtige Menge an frischen Batterien für Hörsysteme zur Verfügung. Der aktuelle Bedarf wird gegen Vorkasse ganz bequem per Post nach Hause geliefert. Die Batterieoption gilt für jeweils ein Hörsystem und den Jahresbedarf von max. 60 Stück.

Schadenersatz, Rückzahlung (auch anteilig) vor Ablauf und Übertragung bei Wechsel des Hörakustikers sind ausgeschlossen. Die Ansprüche aus unseren Paketen sind nicht übertragbar. Unsere Sorglos-Pakete werden mit gegenseitiger Unterzeichnung und nach erfolgter Entrichtung des Pauschalbetrages in Kraft gesetzt. Die Sorglos-Pakete gelten entsprechend der vereinbarten Laufzeit (die genauen Daten werden auf der Garantieurkunde vermerkt) und verlängern sich nicht automatisch. Eine Kündigung ist nicht nötig. Die Rückzahlung von Teilen der Sorglos-Pakete vor Ablauf eines Jahres erfolgt nicht.

Onlineshop, Versandhandel

Unsere Darstellung von Waren im Internet bzw. in Printmedien stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung der gewünschten Produkte über unsere Webseite (www.gromke.de) oder per E- Mail (info@gromke.de) ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen, nehmen wir Ihr Angebot an. Bitte beachten Sie, dass der Vertragstext bezüglich Ihrer Bestellung bei uns nicht gespeichert wird und nach Vertragsschluss nicht mehr abgerufen werden kann.

Haftungsbeschränkungen

Sollte Ihnen im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, sind wir bestrebt, mit Ihnen auch hier eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wir hoffen aber auf Ihr Verständnis, dass wir unsere Haftung auf ein beiderseits gut vertretbares Maß beschränken müssen. So beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie.

Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Onlineshops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

Datenschutz

Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach den Vorschriften der DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und des sächs. Datenschutzgesetzes. Alle Einzelheiten dazu finden sich in der jeweils aktuellen Fassung unserer Datenschutzerklärung, einzusehen unter www.gromke.de oder unseren Filialen.

Widerrufsbelehrung

Bei Kauf in unserem Onlineshop können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Gromke Hörzentrum Dresdner Str. 78

04317 Leipzig

Fax: 0341 64 90 124 E-Mail: info@gromke.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Bitte heben Sie die Originalverpackung solange auf, bis Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht:

  • wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
  • in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB. 

Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei uns erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Kosten für Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienst- / Werkleistungen, die Sie im Zusammenhang mit der Ware bei uns beauftragt haben, können bei einem Widerruf nicht erstattet werden.

Wir müssen uns für Artikel, die wir nicht auf Lager halten, die Selbstbelieferung vorbehalten. Bei Lieferverzögerungen werden Sie informiert. Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf Sie übergeht. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie mit der Annahme in Verzug sind.

Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so möchten wir Sie darum bitten, den Schaden sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern sowie schnellstmöglich mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Verdeckte Mängel teilen Sie uns bitte ebenfalls nach ihrer Entdeckung mit, damit wir uns an unseren Vorlieferanten halten können. Ihre Gewährleistungsrechte als unser Kunde bleiben natürlich unberührt.

Maßgeblich sind die am Bestelltag und zum Bestellzeitpunkt gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Einen Mindestbestellwert gibt es nicht. Alle angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen über das Internet über den Versand per Post. Eine Abholung in unseren Filialen ist nicht möglich.

Für verspätete Zahlungen werden Verzugszinsen in Höhe von 9,5 % p.A. berechnet. Für Mahnungen wird jeweils eine Mahngebühr von 5,00 EUR berechnet.

Die Versandkosten werden Ihnen bei jeder Bestellung separat mitgeteilt und ausgewiesen. Sollten Sie eine Teillieferung wünschen, so sind wir berechtigt, die vorgenannten Kosten für jede Teillieferung zu erheben. Wir behalten uns das Recht vor, die Zahlungsart auf Rechnung, auch nach Ihrer Bestellung, auszuschließen. Ab einem Warenwert von 25,00 EUR ist die Ware versandkostenfrei. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

Wir bitten Sie, uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Empfang schriftlich anzuzeigen. Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware ein. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor der Durchsetzung Ihrer Gewährleistungsansprüche verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des Fehlers uns zur Verfügung zu stellen und zwar durch Zusendung an uns oder einen von uns bestimmen Dritten. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt.

Bei den von uns gelieferten Waren haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für Mängel, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen, insbesondere bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, nicht einstehen können. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller- Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Sollten wir einzelne Komponenten der von uns gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserun austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgetauschten Gegenständen. Im Falle einer Nachlieferung wird unser Haus mit Eingang des Austauschgerätes beim Vertragspartner Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten. Wir geben Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, das, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz:

Gromke Hörzentrum
Dresdner Str. 78
04317 Leipzig 

Leipzig, 02.05.2018

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